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ASNetworks GmbHGeschäftsführer: Andreas Schroth
Rudolfshofer Str. 39
91207 Lauf a. d. Peg.
für die Nutzung der Website Oyla.de
- im Folgenden Oyla genannt -
§ 1 Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von kostenlosem Speicherplatz für die Speicherung und Zugänglichmachung der Daten der Kunden auf dem Server von Oyla unter www.oyla.de .
(2) Ein genereller Anspruch auf Nutzung des Dienstes von Oyla besteht nicht. Oyla behält sich vor, den Vertragsschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Der Service von Oyla wird für den Kunden kostenfrei angeboten. Oyla bietet seinen Kunden die Möglichkeit, für die eigene Website auf kostenfreie Websitevorlagen zuzugreifen. Der Kunde erhält eine kostenlose Subdomain, beispielsweise in der Form http://mitglied.oyla.de.
§ 2 Pflichten von Oyla
(1) Oyla überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur Speicherung der übermittelten Inhalte geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich um den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung Oyla berechtigt ist.
(2) Oyla trägt dafür Sorge, dass der Kunde Zugriff auf die auf dem Server von Oyla hinterlegten Inhalte hat. Eine hundertprozentige Verfügbarkeit des Servers ist nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet. Im Jahresmittel wird eine Verfügbarkeit der Server von über 99% erreicht.
§ 3 Pflichten des Kunden
(1) Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Kunde Oyla von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
(2) Der Kunde ist nur dann berechtigt, den vertragsgegenständlichen Speicherplatz einem Dritten zu überlassen, wenn Oyla einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zugestimmt hat. Dies gilt unabhängig davon, ob die Nutzungsüberlassung teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich geschehen soll.
(3) Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
Dies betrifft insbesondere folgende Daten, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:
- Daten mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
- Daten mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen
- Paidmailer und Klick per Surf oder ähnliche bzw. verwandte Programme
- Daten, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzt
- Daten, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeitsrechte verletzen
- Daten, die ausführbare Programme, Viren oder Trojaner enthalten.
Zudem ist es den Nutzer untersagt, unaufgeforderte Werbe-E-Mails (Spam-Mails) über die Seiten von Oyla zu versenden.
(4) Der Kunde ist allein verantwortlich dafür, dass seine Website den gesetzlichen Kennzeichnungspflichten, insbesondere der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (Impressum), entspricht.
(5) Es ist verboten das Werbeframe oder andere Werbung, in welcher Form auch immer, auszublenden, zu umgehen oder mittels technischer Hilfe zu deaktivieren.
§ 4 Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Oyla haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte. Die veröffentlichten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung von Oyla dar, insbesondere macht sich Oyla diese fremden Inhalte der Kunden nicht zu eigen.
(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TMG sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung gegenüber Dritten kommt nur dann in Betracht, wenn Oyla Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, und Oyla nicht tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Oyla diese Kenntnis erlangt hat.
§ 5 Sperrung, Ausschluss von Nutzern, Datenherausgabe
(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer den vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der Regelungen in § 4 dieses Vertrages für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte nutzt oder die veröffentlichten Inhalte die Rechte Dritte verletzen ist Oyla berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
(2) Oyla ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen die in § 4 benannten Verhaltensregeln zu verwarnen sowie nach wiederholen Verstößen dauerhaft von der Nutzung des Dienstes auszuschließen. Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt.
(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen wurde ist es ihm untersagt, sich für den Dienst von Oyla erneut anzumelden und diesen zu nutzen.
(4) Eine Datenherausgabe etwa gegenüber Strafverfolgungsbehörden und Gerichten erfolgt ausschließlich bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des § 14 Abs.2 TMG.
§ 6 Gewährleistung
(1) Für Mängel des vertragsgegenständlichen Speicherplatzes haftet Oyla nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine hundertprozentige Verfügbarkeit des Servers kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Im Jahresmittel wird eine Verfügbarkeit der Server von über 99% erreicht.
(3) Oyla haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen der Kunden zum vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von Oyla stehen.
§ 7 Haftung, Haftungsfreistellung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Oyla nur dann, wenn diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Oyla beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen der Garantiehaftung bleiben hiervon unberührt.
(2) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von Oyla auf den nach Art des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Der Kunde unterstützt Oyla bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber Oyla aufgrund der vom Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines Verstoßes gegen die unter § 3 benannten Verhaltenspflichten geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
(4) Der Kunde ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, die Oyla durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines Verstoßes gegen die unter § 3 benannten Verhaltenspflichten entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit den Nutzer bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder Unterlassens ein Verschulden trifft.
§ 8 Laufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten durch Erklärung in Textform (E-Mail, Fax, Brief) mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
(2) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon für beide Seiten unberührt.
(3) Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für Oyla insbesondere dann vor, wenn der Kunde gegen die in § 3 festgelegten Verhaltenspflichten verstößt oder wenn der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz ohne Zustimmung von Oyla einem Dritten zur Nutzung überlässt.
(4) Die Homepage und die Daten können durch den Kunden jederzeit selber im Loginbereich gelöscht werden. Dies kommt einer Kündigung gleich.
§ 9 Datenschutzbestimmungen
Wir behandeln die personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Nähere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen auf der Website von www.oyla.de .
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher zwingenden verbraucherschützenden Normen verbraucherschützenden Normen seines Heimatlandes entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Vollkaufmann, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, unser Sitz in Lauf a. d. Peg. als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.